Was ist eine Abfindungszahlung?

Arbeitsrecht einfach erklärt

Eine Abfindung ist eine Entschädigungszahlung für den Arbeitsplatzverlust, den der Arbeitnehmer erleidet. Einen Anspruch auf eine Abfindung gibt es grundsätzlich nicht. Jedoch ist dieser Grundsatz durch verschiedene Ausnahmen geprägt.

Unter einer Abfindung versteht man eine finanzielle Entschädigung, die der Arbeitgeber für den Arbeitnehmer aufbringt, um den Arbeitsplatzverlust auszugleichen; eine Abfindungszahlung ist demnach nicht nur im Zusammenhang eines Aufhebungsvertrags möglich. Dabei ist zu beachten, dass der Arbeitnehmer grundsätzlich keinen generellen Anspruch auf eine Abfindung hat, sondern dieser mit dem Arbeitgeber ausgehandelt werden muss. Von diesem Grundsatz gibt es allerdings auch Ausnahmen, weshalb im Folgenden der Fachanwalt für Arbeitsrecht der ArbeitnehmerHilfe Köln die Arten der Abfindung aufzeigt:

• Eine Abfindungszahlung kann im Rahmen einer Vereinbarung durch einen gerichtlichen Vergleich erfolgen. Dies hat sich auch in die Praxis eingebettet; denn am Fortbestehen des Arbeitsverhältnisses sind die meisten Arbeitsrechtsparteien nicht interessiert.
• Eine gesetzlicher Abfindungsanspruch, der den oben genannten Grundsatz leer laufen lässt, besteht im Falle eines Sozialplans.
• Das Arbeitsrecht sieht die Zahlung einer Abfindung auch dann vor, wenn der Arbeitgeber gegen seine Pflichten bei der Durchführung von Betriebsänderungen verstößt.
• Zuletzt kann eine Abfindungszahlung im Tarifvertrag oder der Betriebsvereinbarung vereinbart sein. Dass eine Vereinbarung über eine Abfindung im Arbeitsvertrag festgelegt ist, ist selten, kann aber nicht ausgeschlossen werden.

Welche (unerwarteten) Kosten bringt eine Abfindung mit sich?

Anwalt für Arbeitsrecht aus Köln erklärt

Eine Abfindung wird nicht als Lohn gewertet, weshalb Sozialversicherungsbeiträge eingespart werden; dafür zählt sie zum Einkommen, weshalb Steuern entrichtet werden müssen. Auch der Arbeitslosengeldanspruch kann durch eine Abfindungszahlung gesperrt werden.

Bei der Abfindungszahlung handelt es sich nicht um eine Lohnzahlung, sondern um einen Nachteilsausgleich, weshalb keine Sozialversicherungsbeiträge abgezogen werden. Handelt es sich allerdings um eine Scheinabfindung, d.h. dass eine Zahlung nur als Abfindung bezeichnet wird, sich die Summe in Wirklichkeit jedoch aus rückständigem Arbeitsentgelt ergibt, so wird der Arbeitnehmer nicht von der Beitragspflicht befreit. Eine Scheinabfindung liegt zum Beispiel, wenn die Arbeitsvertragsparteien vor dem Arbeitsgericht Köln einen Abfindungsvergleich schließen.
Allerdings müssen sie bei Erhalt einer Abfindungszahlung damit rechnen, dass Steuern entrichtet werden müssen, da eine Abfindung zum Einkommen zählt. Wichtig ist an dieser Stelle zu beachten, dass Lohn und Einkommen nämlich keine Synonyme sind. Unter Lohn versteht man die Leistung für den erbrachten Arbeitsaufwand, während das Einkommen alle finanziellen Zuflüsse abdeckt.
Weiter kann eine Abfindungszahlung zu einer Sperre des Arbeitslosengeldes I führen.