Sonderkündigungsrecht wegen Corona

Die Corona-Pandemie

Das Corona-Virus wird ebenso COVID-19 oder SARS-CoV-2 genannt und verbreitet sich in Wellen weltweit, dabei tauchen immer neue Varianten des Virus auf. Es ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht absehbar, wie lange wir uns mit dem Corona-Virus und dessen Konsequenzen für das Arbeitsleben befassen müssen. Beim Höhepunkt der Coronapandemie haben zahlreiche Betriebe Kurzarbeit angemeldet, während andere kurzerhand Kündigungen ausgesprochen haben. Ob das gesetzlich war, darf bezweifelt werden, da die Coronapandemie zwar einen Ausnahmezustand, aber keine Veränderungen des Arbeitsrechts zur Folge hatte.

Was ist ein Sonderkündigungsrecht?

Ein Sonderkündigungsrecht bezeichnet ein einseitiges Gestaltungsrecht, welches es ermöglicht, ein Vertragsverhältnis zu kündigen, wenngleich allgemein keine Möglichkeit zur Kündigung besteht. Sonderkündigungsrechte kommen in erster Linie dann in Frage, wenn eine andere Vertragspartei die Option hat, nachträglich die Vertragskonditionen, beispielsweise den Preis einer Vertragsleistung einseitig zu ändern. Das Recht auf Sonderkündigung kann sich zum einen aus einem Gesetz ergeben oder zum anderen in einem Vertrag festgelegt worden sein.

Sonderkündigungsrecht von Arbeitsverträgen

Zweifellos gibt es ebenso für Arbeitsverträge ein Sonderkündigungsrecht, nur werden diese im Arbeitsrecht grundsätzlich außerordentliche Kündigung genannt. Im Gegensatz zur ordentlichen Kündigung ist bei einer außerordentlichen Kündigung jedoch ein wichtiger Grund anzugeben. Ein solcher wichtiger Grund könnte zum Beispiel dann gegeben sein, wenn die kündigende Vertragspartei die Fortsetzung des Vertrags bis zum Ende einer Kündigungsfrist für unzumutbar hält. Was genau ein wichtiger Grund ist, wird nicht per Gesetz definiert, vielmehr müssen Nachweise vorliegen, die nach Abwägung der Interessen beider Vertragsparteien und unter der Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls eine fristlose Kündigung rechtfertigen.